1 Einleitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich heiße Sie herzlich willkommen hier im Matthias-Erzberger-Saal des Bundesfinanzministeriums. Das Finanzministerium und die Deutsche Bundesbank haben zu dieser Veranstaltung eingeladen, um ein besonderes Ereignis zu feiern. Vor fast genau zehn Jahren, am 1. Januar 2002, begann die so genannte „Stufe 3B der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ – und das Ergebnis halten wir heute im wahrsten Sinne des Wortes in den Händen. Hinter der etwas sperrigen Bezeichnung verbirgt sich nichts anderes als die Einführung des Euro-Bargelds.

Versuchen Sie einmal, sich vorzustellen, was für eine logistische Herausforderung es war, mehr als 300 Millionen Menschen in damals 12 Ländern quasi über Nacht mit einer neuen Währung zu versorgen. So wurde zum Beispiel bereits drei Jahre vor der Einführung damit begonnen, die neuen Scheine und Münzen herzustellen. Bis Ende 2001 waren insgesamt 14,5 Mrd. Banknoten gedruckt und 50 Mrd. Münzen geprägt worden – ein Gesamtwert von 632 Mrd. Euro. Ungefähr 40% davon sind auf Deutschland entfallen, wo beim Bezahlen traditionell gerne Bargeld verwendet wird. Allerdings: Abgeschlossen ist der Umtausch in Deutschland auch zehn Jahre später nicht, denn es befinden sich immer noch alte D-Mark-Scheine und -Münzen im Wert von mehr als 13 Mrd. DM im Umlauf – ein großer Teil davon steckt wahrscheinlich in längst vergessenen Sparstrümpfen.

Alles in allem hat die Bargeld-Einführung fast reibungslos funktioniert, und es wäre sehr angenehm für mich, jetzt einfach nur darüber zu sprechen. Aber viele Menschen in ganz Europa, gerade auch junge Menschen, machen sich Sorgen um unser gemeinsames Geld, um die Zukunft der Währungsunion. Und deshalb sollte man auch zu einem solchen Jubiläum nicht an diesen Sorgen vorbeigehen.

Lassen Sie uns aber zunächst kurz zurückblicken auf die Geburtsjahre der Währung. Gerade uns Deutschen ist der Abschied von der D-Mark schwer gefallen. Sie war das Symbol des Wirtschaftswunders und der Wiedervereinigung, und sie galt neben dem Schweizer Franken als die stabilste Währung Europas. Daher verwundert es wenig, dass recht schnell eine Debatte um steigende Preise begann; aus dem Euro wurde im Volksmund der „Teuro“. In der Tat gab es einzelne Händler und Dienstleister, die im Windschatten der Währungsumstellung versucht haben, ihre Preise zu erhöhen. Das waren aber Einzelfälle, die durch Kaufzurückhaltung bestraft und so wieder auf den Weg der Tugend zurückgeführt wurden. Die deutsche Preisstatistik – sie ist gut und verlässlich – zeigt uns: Seit der Euro-Einführung lag die durchschnittliche jährliche Inflationsrate in Deutschland bei nur 1,5 % – im Euroraum insgesamt bei 2 %. Und damit, meine Damen und Herren, ist der Euro sogar stabiler als die D-Mark.

Grundlage dieser Stabilität ist eine unabhängige Zentralbank, die nach dem Vorbild der Bundesbank allein der Preisstabilität verpflichtet ist. Mit Präsidenten wie Wim Duisenberg und Jean-Claude Trichet an der Spitze haben die EZB und die Zentralbanken des Eurosystems die Stabilität der neuen Währung zuverlässig bewahrt – auch in der Finanz- und Schuldenkrise. Und mit Mario Draghi als neuem Präsidenten der EZB wird sich daran nichts ändern.

2 Die Vorteile einer gemeinsamen Währung

Auch die praktischen Vorteile der gemeinsamen Währung sind weder zu übersehen, noch zu vernachlässigen. Wenn Sie innerhalb des Euro-Raums verreisen, müssen Sie kein Geld tauschen, und Sie können die Preise am Urlaubsort direkt mit den Preisen zu Hause vergleichen. Viel wichtiger ist der Euro aber für Unternehmen, die Tag für Tag Waren in andere Länder des Euro-Raums verkaufen oder von dort beziehen. Die gemeinsame Währung befreit sie vom Risiko schwankender Wechselkurse und erleichtert die Preiskalkulation enorm. Auch Investitionen werden dadurch berechenbarer. Solche Vorteile waren letztlich der Grund, warum der gemeinsame Währungsraum geschaffen wurde.

Aber viele Menschen verbinden mit dem Euro mehr als nur einen wirtschaftlichen Vorteil. Für sie ist er auch ein Symbol der europäischen Integration – ein Symbol, das wir im Alltag immer vor Augen haben, in den Münzen und in den Banknoten, mit denen wir bezahlen. Es ist schmerzlich, dass der Euro in jüngster Zeit auch zu einem Symbol der Krise geworden ist. Damit tut man ihm aber Unrecht, denn die Krise ist eine Staatsschuldenkrise und keine Währungskrise. Der Geldwert des Euro ist stabil – ich habe das schon betont.

3 Die Europäische Währungsunion in einer Belastungsprobe

Nun ist es aber offensichtlich, dass wir uns gegenwärtig in einer schwierigen Situation befinden. Die Währungsunion wird durch eine Krise belastet, die auch in den übrigen Ländern Europas und im Rest der Welt mit Sorge verfolgt wird. Aber auf diese Krise sollten wir nicht mit Mutlosigkeit oder Resignation reagieren. Wir müssen die richtige Balance finden zwischen dem, was kurzfristig notwendig, und dem, was langfristig sinnvoll ist. Um diese Balance zu finden, müssen wir natürlich wissen, womit wir es eigentlich zu tun haben – was der Kern der Krise ist. Wie gesagt handelt es sich um eine Staatsschuldenkrise in einigen Ländern des Euro-Raums, aus der inzwischen eine allgemeine Vertrauenskrise entstanden ist.

Vertrauen ist verloren gegangen bei den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch bei all jenen, die für die Verwaltung von Ersparnissen Verantwortung tragen. Die ominösen Märkte, von denen immer gesprochen wird, sind nicht so abstrakt wie Viele glauben. Anlageentscheidungen werden von Menschen getroffen, die einen Namen haben und ein Gesicht. Sie alle haben das Vertrauen in die Architektur der Währungsunion verloren. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt als Garant stabiler Staatshaushalte hat offensichtlich nicht funktioniert. Nach seinen Regeln sollten Regierungen, die über eine bestimmte Grenze hinaus Schulden machen, bestraft werden. Diese Regeln wurden aber umgangen, sie wurden gebeugt, und das Ergebnis sind ausufernde Staatsschulden. Was also ist nötig, um das Vertrauen von Bürgern und Anlegern wieder herzustellen?

Erstens brauchen wir glaubwürdige Reformen in den betroffenen Ländern. Nicht nur die Staatshaushalte müssen saniert werden, auch wirtschaftliche Reformen sind notwendig, um wieder wettbewerbsfähig zu werden und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Das ist sicherlich eine enorme Herausforderung, aber das Beispiel Irlands zeigt, dass es möglich ist. Tragfähige Staatshaushalte und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft liegen im vitalen Interesse aller, insbesondere aber der jungen Generation. Staatsschulden müssen auf ein vertretbares Maß zurückgeführt werden, damit die junge Generation nicht unter den Schulden ihrer Eltern leidet. Die Wirtschaft muss leistungsfähig sein, damit auch junge Menschen interessante berufliche Perspektiven finden.

Zweitens brauchen wir einen besseren Ordnungsrahmen für die Währungsunion. Hierzu sind beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs vorige Woche Entscheidungen gefallen, die durchaus ermutigend sind. Es sind zum Beispiel nationale Schuldenbremsen verabredet worden. Indem diese dafür sorgen, dass die Staaten nicht weiter über ihre Verhältnisse leben, sollen sie verhindern, dass heutige Generationen auf Kosten der kommenden Generationen leben. Das ist ein Schritt nach vorn. Auch sollte der Stabilitäts- und Wachstumspakt nun besser vor politischen Manipulationen geschützt sein, indem Strafen nahezu automatisch auf Verfehlungen folgen. Auch das ist eine Verbesserung. Aber natürlich kommt es jetzt entscheidend darauf an, dass diese Ziele bei der konkreten Ausgestaltung und später bei der Anwendung nicht wieder verwässert werden.

Die Politik hat die Herausforderung angenommen, der Währungsunion einen besseren Ordnungsrahmen zu geben. Aber an alles, was sie jetzt neu verabredet hat, muss sie sich auch halten. Einer der großen Fehler der Vergangenheit war es, Verabredungen nicht einzuhalten. Es geht jetzt darum, eine stabile Währung für künftige Generationen in Europa sicher zu stellen, an der zu zweifeln niemand mehr Grund hat.

Dazu bedarf es anhaltender Selbstdisziplin, und die Eigenanreize zu soliden Staatsfinanzen müssen erhalten bleiben. Das heißt: Gegenseitige Hilfen darf es im Rahmen des beschlossenen Fiskalpakts nur als letztes Mittel geben und mit strikten Auflagen, um die Ursachen der jeweiligen Probleme zu beheben. Fatal wäre es auch, die Disziplinierungswirkung steigender Zinsen völlig auszuhebeln. Werden die Kredite für Staaten teurer, so sinkt der Anreiz, sich weiter zu verschulden. Gute Haushaltspolitik muss durch die Kreditkosten belohnt, schlechte bestraft werden.

Das, was ich eben kurz umrissen habe, ist das, was rasch getan werden muss, und zugleich das, was langfristig sinnvoll ist. Die immer wieder aufgestockten Rettungsfonds können dagegen nur eins: Zeit kaufen. Zeit, die genutzt werden muss, um die grundlegenden Probleme zu lösen. Dauerhaftes Vertrauen kann man mit Geld alleine aber nicht kaufen. Eine Idee jedenfalls sollte endlich beiseitegeschoben werden, die Idee nämlich, das benötigte Geld über die Druckerpresse zu beschaffen. Denn damit würde man die wichtigste Grundlage einer stabilen Währung gefährden: die Unabhängigkeit einer auf Preisstabilität ausgerichteten Zentralbank. Diese Unabhängigkeit geht verloren, wenn die Geldpolitik vor den Karren der Finanzpolitik gespannt wird und dann die Kontrolle über die Preisentwicklung verliert.

4 Fazit

Die Stabilität des Euro zu bewahren, ist die Verpflichtung der Notenbanken gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur dieser Generation, sondern auch der kommenden Generationen. Sie werden uns danach beurteilen, ob es uns gelingt, die Stabilität des Euro zu bewahren, damit wir unsere gemeinsame Währung auch morgen noch wertschätzen. Ich persönlich bin überzeugt, dass der Euro und Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgehen können, wenn die Politik die notwendigen Schritte unternimmt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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